Berlin – Na, schon aufgeregt? Ab Januar liegt Post von der GEZ im Briefkasten. Warum? Weil dann vor allem für Selbständige eine GEZ-Gebührenpflicht für Internet-PCs ansteht. Doch dieses Ereignis hat ein Berliner Softwarehaus erfinderisch gemacht: Das Softwarehaus DGFSS hat eine Filtersoftware namens „g-e-zfilter 2007“ entwickelt, die Video- und Radioübertragungen aus dem Internet verhindern soll.
Mit dem „g-e-zfilter 2007“ zielen die Entwickler auf eine Formulierung im Rundfunkgebührenstaatsvertrag (Paragraph 1, Absatz 2) ab. Demnach ist ein Bereithalten des Rundfunkempfang-Gerätes nur dann gegeben, wenn es ohne „besonderen zusätzlichen Aufwand“ Echtzeit-Darbietungen darstellen kann. Bei Einsatz des „g-e-zfilter 2007“ liegt laut DGFSS keine Gebührenpflicht vor: Die eingesetzte Sperre für Medieninhalte sei stark genug, dass sie nur mit „mit großem technischem Aufwand“ ausgehebelt werden könne. Das Unternehmen beruft sich auf Gutachten verschiedener Anwaltskanzleien, die diese Rechtsauffassung teilen.
Der „g-e-zfilter 2007“ soll ab Dezember erhältlich sein – rechtzeitig, bevor die neue Gebührenpflicht ab Januar greift. Das Programm kostet knapp 30 Euro, die professionelle Version mit Lizenzen für 20 PCs liegt bei 60 Euro. Zudem soll es eine kostenlose, werbefinanzierte Variante geben. Bei ihr muss sich der Nutzer regelmäßig Banner anschauen.
Die DGFSS rechnet bei Selbstständigen mit wechselnden Arbeitsplätzen mit einer Ersparnis von 72 Euro pro Jahr. Der holprige Name des Programms rührt laut dem Unternehmen im Übrigen daher, dass die GEZ die Verwendung des eigenen Namens und des Logos untersagt hat.